Aus dem Rathaus

Räum- und Streupflicht in der Gemeinde Sinntal

Die Verpflichtung zum Schneeräumen und Streuen gilt für die Zeit von 07.00 bis 20.00 Uhr. Sie ist bei Schneefall und Eisglätte jeweils unverzüglich durchzuführen.

Neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht haben die Verpflichteten (Grundstückeigentümer, Erbbauberechtigte, Wohnungseigentümer, Nießbraucher, Wohnungsberechtigte und sonstige zur Nutzung des Grundstücks dinglich Berechtigte) nach § 10 der Satzung der Gemeinde Sinntal über die Straßenreinigung, bei Schneefall die Gehwege und Überwege vor ihren Grundstücken in einer solchen Breite von Schnee zu räumen, dass der übrige Verkehr nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt wird. Die vom Schnee geräumten Flächen müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende Gehfläche gewährleistet ist. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang in einer Breite von mindestens 1,25 m zu räumen. Ist dem Verpflichteten die Ablagerung des zu beseitigenden Schnees auf Flächen außerhalb des Verkehrsraumes nicht zumutbar, darf der Schnee auf Verkehrsflächen nur so abgelagert werden, dass der Verkehr wenig beeinträchtigt wird. Bei Tauwetter sind die Abflussrinnen und Straßeneinläufe vom Schnee freizuhalten.

Bei Schnee- und Eisglätte sind die Gehwege, Überwege und Zuwege zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang derart und so rechtzeitig zu bestreuen, dass Gefahren nach der allgemeinen Erfahrung nicht entstehen können. Bei Eisglätte sind die Gehwege in voller Breite und Tiefe abzustumpfen. Noch nicht ausgebaute Gehwege und ähnliche, dem Fußgängerverkehr dienenden Straßenteile müssen in einer Mindesttiefe von 1,50 m, höchstens 2 m, in der Regel an der Grundstücksgrenze beginnend abgestumpft werden. Als Streumaterial sind vor allem Sand, Splitt und ähnliches abstumpfendes Material zu verwenden. Salz darf nur in geringer Menge zur Beseitigung festgetretener Eis- und Schneerückstände verwendet werden. Die Rückstände sind spätestens nach der Frostperiode zu beseitigen.

Die Verpflichtung zum Schneeräumen und Streuen gilt für die Zeit von 07.00 bis 20.00 Uhr. Sie ist bei Schneefall und Eisglätte jeweils unverzüglich durchzuführen.

Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, als auch die Eigentümer und Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte des Gehweges verpflichtet. In Jahren mit gerader Endziffer sind die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit ungerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke verpflichtet.

Für das Jahr 2017 sind die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Schneeräumung und Beseitigung von Schnee- und Eisglätte des Gehweges verpflichtet.

Für das Jahr 2018 bedeutet dies, dass bei Straßen mit einseitigem Gehweg die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke die Räum- und Streupflicht durchzuführen haben.

Für weitere Fragen steht Ihnen unser Ordnungsamt, Tel.: 06664/80-114, 80-115 und 80-116 gerne zur Verfügung.